CDU packt an

19.07.2020 | CDU Mitte

CDU fragt nach und packt an

Die CDU Ratingen-Mitte hat mit ihrer Antwortkarten-Aktion „Wo drückt der Schuh“ ca. 25.000 Haushalte in allen zehn Wahlbezirken des Ortsverbandes im Zentrum und in Tiefenbroich erreicht. „Das war besser als jedes Canvassing bzw. jeder Infostand. Die Rückmeldungen geben uns wertvolle Informationen darüber, was die Bürger in unserer Stadt bewegt, so dass wir uns jetzt ganz konkret um die drei Kernthemen Geschwindigkeitsüberschreitungen in 30er Zonen, Parken in Wohnstraßen sowie Müll und Sauberkeit in Parks und auf Spielplätzen kümmern können“, so Wolfgang Diedrich, Vorsitzender der CDU Ratingen-Mitte und Erster Stellvertretender Bürgermeister. Die CDU hat bereits einen Antrag gestellt, dass insgesamt 30 Geschwindigkeits-Smilies von der Verwaltung angeschafft werden. Diese sollen über das ganze Stadtgebiet an Unfallschwerpunkten, Schulen, Kindergärten und Senioreneinrichtungen angebracht werden. Ein Messgerät ist erst vor kurzem in der Gerhardstraße in Ratingen-Süd installiert worden, ein weiteres in den letzten Tagen in Hösel. Die psychologische Wirkung der Anzeige ist nicht zu unterschätzen. Wenn man als Autofahrer den Smilie sieht, geht man automatisch vom Gas und im besten Fall findet dann ein Lernprozess statt. Darüber hinaus hat die CDU vor der Sommerpause einen Antrag für die Anschaffung von zwei mobilen Messeinrichtungen für Geschwindigkeitskontrollen gestellt. Damit kann die Stadt Ratingen eigene Kontrollmaßnahmen durchführen. Dies ist durch eine Änderung des Ordnungsbehördengesetzes durch die NRW-Landesregierung nun möglich geworden. „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Geschwindigkeiten in den 30er Zonen nicht eingehalten werden, hier helfen nur ein Lerneffekt und Kontrolle“, erläutert Klaus Weber, Ratsherr für Ratingen-Süd. Auch das Parken ist ein Thema, das in allen Wahlbezirken genannt wurde. Denn nicht nur das Parken der Anwohner, sondern auch von Pendlern verknappt den Parkraum. Und in jedem Bezirk stellt sich die Situation auch anders dar. Deshalb wird die CDU die Verwaltung auf der Grundlage eines Prüfauftrages bitten, die Parksituation in den Stadtteilen zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Dabei wird die Bandbreite von Anwohnerparkplätzen bis zur Schaffung von Parkplätzen auf privaten Grundstücken reichen. Das wird sicherlich von Fall zu Fall mehr oder weniger schnell gehen. „Aber wir brauchen hier Lösungen, die für die Anwohner aber auch für die externen Parker funktionieren“, betont Gerold Fahr, Ratsherr für Ratingen-Mitte. Die Themen Müll und Sauberkeit ziehen sich bereits das ganze Jahr durch die kommunalpolitische Arbeit. Auch vor der Sommerpause hat die CDU einen Antrag für mehr Sauberkeit an den Müll-Containern auf den Weg gebracht. Zudem wurde bereits die Taktung der Containerleerungen erhöht, manche Standorte werden sogar täglich angefahren. Die CDU wird auch hier gemeinsam mit den Kommunalen Diensten die angemahnten Orten durchgehen und für Abhilfe sorgen. „Aber bei der Vermüllung des öffentlichen Raums ist auch der Bürger ein wichtiger Partner, denn wenn keiner mehr seine Zigarettenkippen, seinen „Coffee to go“ Becher oder seinen anderen Müll achtlos wegwirft, sondern mitnimmt und zu Hause in den Müll wirft, wäre Ratingen blitzeblank sauber. Übrigens, in Japan gibt es keine öffentlichen Mülleimer, jeder nimmt seinen Müll wieder mit nach Hause“, erläutert Wolfgang Diedrich. Zum Thema Müll gehört auch der Umgang mit den Doggy-Beuteln. Ein Modellversuch wird jetzt in Hösel umgesetzt, um herauszufinden, ob Beutel-Spender oder mehr öffentliche Mülleimer das Problem lösen helfen. Die CDU wird jetzt dazu den Antrag stellen, diesen Modellversuch im weiteren Stadtgebiet auszurollen, um auf der Grundlage der zu erwartenden Ergebnisse, eine tragbare Lösung für Hundebesitzer und Nicht-Hundebesitzer zu entwickeln. „Es war gut, dass wir die Bürger ganz konkret gefragt haben „Wo drückt der Schuh?“ Wir haben viel erfahren und es waren gute Lösungsvorschläge dabei. Eigentlich sollten wir jedes Jahr so eine Aktion machen. Der Aufwand ist vergleichsweise gering und wir kommen in Kontakt mit den Bürgern und das ist doch das, was wir wollen“, so Ina Bisani, Ratskandidatin für Tiefenbroich.