CDU: Eigenes KfZ - Kennzeichen für Ratingen
Ende letzten Jahres hat die CDU-Fraktion in einem Online-Partizipationsverfahren mehr als 2500 Stimmen zur Frage eines eigenen Kfz - Kennzeichens für Ratingen sammeln können - mehr als 90% der Teilnehmer waren dafür! Trotz des großen Zuspruchs aus der Ratinger Stadtgesellschaft hatte der Stadtrat die Initiative mehrheitlich abgelehnt - jetzt bringt die CDU-Fraktion das Thema wieder auf den Tisch.
„Wir finden es bedauerlich, dass unsere Initiative im Rat Ablehnung erfahren hat, besonders im Hinblick auf die wirklich große Anzahl an Menschen aus Ratingen, die aktiv für dafür gestimmt haben.“, erklärt Stefan Heins, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Das ist ein Beispiel dafür, wie gute politische Initiativen, die deutliche Zustimmung der Bevölkerung haben, wohlmöglich nur aus Wahlkampfgründen von den anderen Parteien abgelehnt werden.“
Der damalige Antrag sah vor, dass die Stadt Ratingen sich öffentlich zur Initiative der Einführung eines Regionalkennzeichens bekennt. Dafür hatten dann sogar 95% der Befragten gestimmt. Welches, dass überhaupt sein sollte, war die zweite Frage der CDU-Fraktion an die Bürgerinnen und Bürger. Zur Wahl standen „RAT“ und „RTG“. Mit über 75% der abgegebenen Stimmen wurde das Kürzel „RTG“ klar zum Sieger der Umfrage.
Der Hintergrund der Initiative war der Vorschlag eines Heilbronner Professors, sogenannte Regionalkennzeichen einzuführen. Das soll den Städten mehr Identität verleihen und so ihre Bekanntheit steigern. „Als eine der größten Mittelstädte in Deutschland ohne eigenes Kennzeichen sehen wir die Sinnhaftigkeit auf jeden Fall“, betont Heins weiter.
„Es ist wichtig zu sagen, dass mit der Einführung eines neuen Kennzeichens kein Zwang einhergehen würde.“, betont der Christdemokrat Heins weiterführend. „Es wäre viel mehr eine Option für die Menschen, sich zu ihrer Heimatstadt zu bekennen. Ich persönlich bin leidenschaftlicher Ratinger und würde das auch gerne über die Stadtgrenzen hinaus zeigen.“
Bereits 2012 hatte die CDU-Fraktion einen ähnlichen Antrag zur Debatte über die Liberalisierung der Kennzeichen gestellt. Nachdem diese Initiative gescheitert war, hatte sich des Themas im Jahr 2021 der Heilbronner Rechtsprofessor Ralph Bochert angenommen: durch eine kleine Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen könnten demnach die Regionalkennzeichen eingeführt werden. Diese bezeichnet er als „heimatförderndes Instrument“. Aktuell handelt es sich lediglich um eine Idee, doch bereits jetzt haben sich zahlreiche Städte der Initiative angeschlossen.
Auch wenn der Vorschlag Ende 2024 im Stadtrat keine Mehrheit fand, hält die CDU-Fraktion es für richtig, die Initiative weiterzuführen. „Gerade weil so viele Menschen sich eingebracht haben, möchten wir das Anliegen nicht einfach zu den Akten legen“, so Stefan Heins weiter. Die Fraktion stellt den Antrag nun erneut in den politischen Gremien Ratingens zu Abstimmung und erhofft sich dabei eine sachlichere und weniger parteipolitisch geprägte Diskussion und Entscheidung.
Die CDU-Fraktion verweist auf Beispiele anderer Städte, in denen Regionalkennzeichen bereits erfolgreich eingeführt wurden. „Wir sehen, dass das vielerorts funktioniert und bei den Bürgerinnen und Bürgern seht gut ankommt“, erklärt Stefan Heins. „Im Tecklenburger Land beispielsweise wurde das alte Kürzel TE wieder eingeführt, innerhalb weniger Monate stellten fast 40 % der Fahrzeughalter um. Es geht uns darum einen echten Mehrwert für die Menschen in Ratingen zu schaffen – ein Stück Heimatgefühl und Identität“